Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte
Das Europäische Parlament hat den Kompromissvorschlag zum EU-Gemeinschaftspatent gegen die Stimmen der Grünen und Linken gebilligt. Spanien und Italien dürften mit ihren Klagen gegen das Verfahren scheitern.
Der Gründer der Free Software Foundation möchte die Auswirkungen gewerblicher Schutzrechte auf computerbezogene Ideen gesetzlich deutlich einschränken.
Nach einem Aufruf des MPEG-LA-Konsortiums im Februar haben sich mehrere Unternehmen gemeldet, die glauben, dass WebM gegen von ihnen gehaltene Patente verstößt.
Das Gericht hat sich mit einem Urteil zu einem Schutzanspruch auf eine Webseitenanzeige weiter der Linie des Europäischen Patentamtes angenähert, wonach Computerprogramme leicht die Hürde der Technizität überspringen.